Sozialvorschriften im innerfranzösischen und grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr Juni 2014

Angesichts der häufigen Kontrollen des Güterkraftverkehrs auf französischen Straßen ist eine Kenntnis der einschlägigen Sozialvorschriften, insbesondere der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten, mittlerweile für alle Transportunternehmen, die in Frankreich tätig sind,
unabdingbar geworden.

Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen Überblick über die im innerfranzösischen und grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr bestehenden Regelungen gewähren und über die Risiken informieren, die eine Nichtbeachtung der Vorschriften mit sich bringen kann.

Die Sozialvorschriften im innerfranzösischen und grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr unterteilen sich im Wesentlichen in zwei Kategorien:

Die Vorschriften des französischen Arbeitsrechtes und insbesondere die Arbeitszeitregelungen des französischen Transportgesetzbuches („Code des Transports“) und des Dekretes Nr.83-40 vom 26.Januar 1983, für den Fall, dass der
Fahrer Arbeitnehmer ist, sowie für den Fall, dass der Transport mittels eines Fahrzeugs mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mindestens 3,5 t durchgeführt wird, die Lenk-und Ruhezeiten der EU-Vorordnung Nr. 561/2006, wobei es insoweit unbeachtlich ist, ob der Fahrer seine Tätigkeit im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses oder auf selbständiger Basis ausübt.

Diese Vorschriften wollen wir im Folgenden kurz darstellen, wobei wir zunächst die
französischen Arbeitszeit-und Pausenregelungen erläutern wollen (I.), bevor wir im Anschluss die gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften zu den Lenk- und Ruhezeiten darlegen werden (II.).

Abschließend werden wir dann zur Feststellung von Verstößen im Wege von Kontrollen und zu den möglichen Sanktionen bei Verstößen ausführen (III.).

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